Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Angebot

Unsere Angebote sind freibleibend. Kostenvoranschläge sind mit einer Abweichung von bis zu 15% verbindlich.

2. Unikat-Rahmen

Bei der Anfertigung von Einzelrahmen (Unikat-Rahmen) oder Teilen hiervon wie z.B. handgefertigten Leisten bleiben Abweichungen der Oberflächenstruktur bzw. in der Holzmaserung sowie geringfügige Abweichungen im Design, Erscheinungsbild oder in der Farbtönung gegenüber vorgelegten Mustern oder gegenüber als Muster vorgelegten oder abgebildeten Unikat­Arbeiten vorbehalten.

3. Goldrahmen

Dem Kunden ist bekannt, dass Goldrahmen ausschliesslich mit Naturprodukten auf der Basis einer Kreidegrundierung hergestellt werden; die Rahmen unterliegen deshalb im Erscheinungsbild natürlichen Schwankungen, die toleriert werden. Geschuldet werden Goldrahmen, deren Erscheinungsbild mittlerer Art und Güte bei diesem Herstellungsvorgang entsprechen. Ein Anspruch auf Ersatzlieferung besteht nicht.

4. Lieferzeit

Liefertermine, die nicht schriftlich vereinbart sind, sind unverbindlich. Der Kunde ist verpflichtet, zur Abholung bereit stehende Ware binnen vier Wochen nach telefonischer Mitteilung hierüber bzw. Erhalt der schriftlichen Mitteilung abzuholen.
Bei Lieferausfällen wegen Lieferschwierigkeiten unserer Zulieferer sowie in Fällen anderer von uns nicht zu vertretender Hindernisse bei uns oder unseren Lieferanten sind wir für die Dauer der Störung und deren Auswirkungen von der Verpflichtung der Lieferung befreit.

5. Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben oder dem Kunden zur Verfügung gestellt wird. Auf Wunsch des Kunden und auf seine Rechnung schliessen wir eine Transportversicherung ab.

6. Preise

Unsere Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sonderverpackungen werden zu Selbstkosten berechnet und können nicht zurückgenommen werden.

7. Zahlung

Rechnungen sind bei Abholung der Ware sofort, bei Versendung der Ware innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar. Die Zahlungen gelten mit der Gutschrift des Rechnungsbetrages auf unserem Konto als bewirkt. Schecks nehmen wir nur erfüllungshalber an. Bei Versendung der Ware sind wir berechtigt, Vorkasse zu verlangen.

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Der Kunde tritt seine Forderung aus der Weiterveräusserung der Vorbehaltsware bereits jetzt an uns ab. Solange der Kunde seinen Verpflichtungen uns gegenüber nachkommt, darf er über die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang verfügen und die abgetretenen Forderungen selbst einziehen. Forderungsabtretungen, Sicherungsübereignungen und Verpfändungen darf er nur mit unserer schriftlichen Zustimmung vornehmen. Übersteigt der Wert der Vorbehaltsware unsere Forderungen um mehr als 20%, werden wir auf Verlangen des Kunden in Höhe des übersteigenden Betrages die Sicherheit freigeben.
Im Falle des Zahlungsverzuges sowie bei sonstigem vertragswidrigen Verhalten des Käufers, aufgrund dessen uns die Verwirklichung unserer Ansprüche gefährdet erscheint, hat der Kunde auf unser Verlangen die Rücknahme der Vorbehaltsware zu ermöglichen oder die Forderungsabtretungen seinen Abnehmern mitzuteilen und uns alle erforderlichen Unterlagen herauszugeben. In der Rücknahme der Vorbehaltsware liegt kein Rücktritt vom Vertrag, soweit der an­dere Vertragsteil nicht Verbraucher im Sinne des VerbrKrG ist.

9. Gewährleistung

Offensichtliche Mängel hat uns der Kunde innerhalb zwei Wochen nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen.
Sind gelieferte Waren mangelhaft, sind wir berechtigt, zunächst Ersatz zu leisten oder nachzubessern. Bei fehlschlagender Nachbesserung oder Ersatzlieferung stehen dem Kunden die Gewährleistungsrechte nach den gesetzlichen Bestimmungen zu. Eine weitere Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde nicht mehr verlangen.
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, Nichterfüllung, positiver Vertragsverletzung und aus Verschulden bei Vertragsabschluss sowie aus unerlaubter Handlung sind uns gegenüber ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch uns grob fahrlässig bzw. durch unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

10. Abnahmeverzug

Wenn der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten, angemessenen Nachfrist unter Ablehnungsdrohung die Ware nicht abnimmt oder ausdrücklich erklärt, nicht abnehmen zu wollen, steht uns das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als pauschalierter Schadensersatz steht uns in diesen Fällen 25% des Bruttoverkaufspreises ohne Abzüge zu. Der Schaden vermindert sich dann, wenn der Kunde nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als die Pauschale entstanden ist. Im Übrigen bliebt uns, z.B. bei Sonderanfertigungen, die Geltendmachung eines höheren, nachgewiesenen Schadens vorbehalten.

11. Haftungsbegrenzung

Für Bilder, Zeichnungen oder sonstige Gegenstände oder Objekte, die Kunden zum Zwecke des Einfassens in von uns zu fertigenden Rahmen oder aus sonstigen Gründen in unseren Geschäftsräumen überlassen, übernehmen wir für den Fall des Untergangs oder der Verschlechterung dieser Gegenstände die Haftung nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind. Unsere Haftung ist beschränkt auf das Doppelte des Auftragswertes.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung ist Stuttgart.
Gerichtsstand für Verträge mit Vollkaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist Stuttgart. Gleiches gilt, wenn der Kunde seinen Wohnsitz im Ausland hat oder nach Abschluss des Vertrages einen Wohnsitz im Ausland begründet.